Amnesty International VR China Koordinationsgruppe

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VR China Koordinationsgruppe

06.08.2015

Amnesty Internation kritisiert Entwürfe für Gesetzesänderungen

Analysen zweier Entwürfe für Gesetzesänderungen haben ergeben, dass diese Änderungen zu einer Schwächung des Schutzes der Menschenrechte in China führen könnte.

Zum einen geht es um eine Ergänzung des Strafgesetzbuchs. Positiv sieht Amnesty International (AI) die vorgesehenen Einschränkungen des Anwendungsbereichs der Todesstrafe. Allerdings könnten nach Einschätzung von AI andere Änderungen zu weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit beitragen.

Weitaus negativer bewertet AI einen Entwurf für ein Cyber Security Law, weil es den Verpflichtungen der VR China zum Schutz der Meinungsfreiheit und dem Recht auf Recht auf Privatsphäre zuwider läuft. AI ruft die chinesische Regierung dazu auf, den letzteren Entwurf zurückzuziehen.

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06.08.2015

Sorge um die Gesundheit von Gao Yu

Laut ihrem Anwalt ist die 71-jährige Journalistin Gao Yu in der Haft ernsthaft erkrankt. Eine angemessene medizinische Versorgung erhält sie offensichtlich nicht. Dies ist angesichts des Alters von Frau Gao Anlass für großer Sorge. Nach Ansicht von Amnesty International handelt es sich bei Frau Gao um eine gewaltlose politische Gefangene, die umgehend und bedingungslos freigelassen werden muss.

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31.07.2015

Olympische Winterspiele 2022: ein Test für die Menschenrechte

Die Sports and Rights Alliance hat das IOC dazu aufgerufen, dafür Sorge zu tragen, dass es im Zusammenhang mit den Spielen nicht zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Amnesty International ist Mitglied dieser Allianz.

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27.07.2015

Verhaftungswelle Anwälte

Über 200 chinesische Menschenrechtsanwälte und Aktivisten wurden Opfer einer landesweite Repressionkampagne der Polizei, die am 9. Juli 2015 begann. Es wird befürchtet, dass mindestens 20 der Festgenommenen immer noch in Haft sind.

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04.06.2015

26. Jahrestag der Ereignisse vom Juni 1989

Vor 26 Jahren rückte das chinesische Militär in das Stadtzentrum von Beijing vor, um einer Protestbewegungen, die von vielen Tausend Chinesen unterstützt wurde, ein blutiges Ende zu bereiten.

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22.05.2015

Joan Baez und Ai Weiwei von Amnesty in Berlin ausgezeichnet

Die US-amerikanische Folkmusikerin Joan Baez und der chinesische Künstler Ai Weiwei sind heute von Amnesty International mit dem "Ambassador of Conscience Award 2015" ausgezeichnet worden. Der Preis wurde auf einer feierlichen Abendveranstaltung in Berlin verliehen, bei der internationale Künstlerinnen und Künstler auftraten. Mit dem Preis würdigt Amnesty Menschen, die sich durch ein herausragendes, langjähriges Engagement für die Menschenrechte auszeichnen.

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